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13.11.2018

Gaza: Leben von Zivilisten muss bei eskalierenden Kämpfen zwischen Israel und bewaffneten palästinensischen Gruppen geschont werden

In Reaktion auf die Eskalation der Feindseligkeiten zwischen Israel und bewaffneten palästinensischen Gruppen während der Nacht, den schwersten Kämpfen seit dem bewaffneten Konflikt im Jahr 2014, erklärte Saleh Higazi, stellvertretender Leiter der Abteilung Nahost und Nordafrika bei Amnesty International:
„Die alarmierende Eskalation der Gewalt im Gazastreifen über Nacht weckt Befürchtungen, dass wir einen weiteren Höhepunkt des Blutvergießens von Zivilisten erleben könnten. Laut dem internationalen humanitären Völkerrecht stehen alle Parteien eines Konfliktes eindeutig in der Pflicht, das Leben von Zivilisten, die von den Feindseligkeiten eingeholt werden, zu schützen.“

"Die Durchführung von Luftschlägen gegen Gebäude in äußerst dicht besiedelten Gebieten gefährdet das Leben von Zivilisten. Die israelischen Streitkräfte müssen von der Durchführung unterschiedloser Attacken Abstand nehmen und alles in ihrer Macht Stehende unternehmen, um sicherzustellen, dass das Leben der Zivilbevölkerung geschützt und die Beschädigung ziviler Wohngebäude, Einrichtungen und Infrastruktur verhindert wird. Vorsätzliche Angriffe auf zivile Objekte und ausgedehnte, nicht gerechtfertigte Zerstörungen an zivilem Eigentum sind Kriegsverbrechen“.

"Israel ist dafür bekannt, im Gazastreifen immer wieder schwerwiegende Verstöße gegen das internationale humanitäre Völkerrecht inklusive Kriegsverbrechen durchzuführen und eine schockierende Geringschätzung für das Leben von Palästinenser_innen an den Tag zu legen.“\\ „Gleichermaßen müssen die bewaffneten palästinensischen Gruppen einschließlich der Hamas den wahllosen Raketenbeschuss und die direkten Angriffe auf Zivilisten und zivile Objekte in Israel stoppen. Auch dies sind schwerwiegende Verstöße gegen das internationale humanitäre Völkerrecht und stellen Kriegsverbrechen dar.“
„Wenn sich die Situation zu einem ausgewachsenen bewaffneten Konflikt hochschaukeln sollte, so würde dies für die fast zwei Millionen Menschen zählende Bevölkerung des Gazastreifens, die ohnehin schon unter den erschwerten Bedingungen von Armut und Entrechtung zu leiden hat, katastrophalen Folgen mit sich bringen. Aufgrund der elfjährigen brutalen und rechtswidrigen Blockade durch Israel und der mutwillig angerichteten Verwüstungen von drei vorangegangenen Kriegen befindet sich der Gazastreifen schon jetzt am Rand einer humanitären Katastrophe. Schon mehrfach haben die Vereinten Nationen gewarnt, dass der Gazastreifen bis zum Jahr 2020 unbewohnbar gemacht worden sein könnte. Ein weiterer bewaffneter Konflikt birgt die Gefahr, den vollständigen Zusammenbruch des Gebietes noch zu beschleunigen.“

„Die internationale Gemeinschaft muss all ihren Einfluss geltend machen und alle Konfliktparteien darauf drängen, die Gesetze des Krieges zu beachten und das Leben von Zivilpersonen im Gazastreifen und in Israel nicht länger in Gefahr zu bringen. Sie sollten allen Parteien gegenüber klarstellen, dass all diejenigen, die Kriegsverbrechen verüben, vor Gericht gestellt werden. Die Klärung und Feststellung der Verantwortlichkeiten ist und bleibt das einzige Mittel, um zu verhindern, dass sich die in der Vergangenheit verübten Verbrechen jetzt wiederholen".

Hintergrund
Bei den israelischen Luftangriffen, die in der Nacht vom 12. auf den 13. November 2018 begannen, sind zwei palästinensische Zivilpersonen getötet und zwanzig weitere, darunter fünf Kinder, verletzt worden. Durch den Raketenbeschuss bewaffneter palästinensischer Gruppen aus dem Gazastreifen kam innerhalb Israels ein palästinensischer Zivilist aus der Westbank ums Leben, und siebzig weitere Personen wurden verletzt.

Vollständiger Artikel: Pressemittlg. 13.11.2018.pdf. Übersetzung Sabine Isbanner, Kogruppe.
Verbindlich ist das englische Original: Civilian lives must be spared as fighting between Israel and Palestinian armed groups escalates