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18.05.2018

Internationaler Untersuchungsaus-schuss nötig, um Verantwortlichkeiten für Israels unselige Anwendung übermäßiger Gewalt in Reaktion auf Proteste zu klären

Amnesty International ist bestürzt und alarmiert über die massenhafte Tötung und Verletzung von Palästinenser_innen im Kontext der Proteste anlässlich des “Großen Rückkehrmarschs” im Gazastreifen.
In ihrer Reaktion auf diese Proteste haben israelische Truppen seit dem 30. März 2018 mindestens 102 Palästinenser, darunter mindestens 12 Kinder, zwei Journalisten und ein Sanitäter, getötet. Am 14. Mai 2018 starben bei Protestveranstaltungen zum Gedenken an die 70 Jahre der Vertreibung und Enteignung von Palästinenser_innen aus den heutigen israelischen Gebieten 60 Menschen allein an einem Tag.

Augenzeugenberichte sowie Video- und Fotoaufnahmen deuten darauf hin, dass viele der Opfer absichtlich getötet oder verletzt wurden, obwohl sie keine direkte Bedrohung für Leib und Leben israelischer Soldaten und Scharfschützen dargestellt hatten.
Israels Truppen setzen militärische Hochgeschwindigkeitswaffen und –munition ein, um Demonstranten zu zerstreuen und haben damit seit ungefähr 3.600 Palästinenser – Männer, Frauen und Kinder - verletzt, eine schockierende und erschreckend hohe Zahl.
Viele, die dadurch nicht ums Leben kamen, erlitten lebensverändernde Verletzungen und werden wohl noch weitere Komplikationen, Infektionen und Formen von körperlichen Behinderung zu erwarten haben. Andere, darunter Mitarbeiter von Rettungsdiensten, die vor Ort Verletzte behandelt hatten, wurden selber durch das haben eine massiven Anzahl von Schwerverletzten behandeln, und das mit unzureichenden Ressourcen, unter dem Druck chronischer Treibstoff- und Elektrizitätsknappheit und in Ermangelung zahlreicher medizinischer Bedarfsartikel und -geräte, vorrangig verursacht durch Israels rechtswidrige Blockade.
Manche Protestler wenden Formen von Gewalt an, indem sie mit Steinen und Molotow-Cocktails werfen oder Reifen anzünden. Andere versuchen den Grenzzaun zu überwinden oder zu durchbrechen. Wir wüssten aber nicht, das auch nur einer dieser Protestler eine direkte Bedrohung für die israelischen Soldaten und Scharf­schützen dargestellt hätte, die sich in Kampfausrüstung, von Sandhügeln, Drohnen und Militärfahrzeugen gedeckt, hinter dem Zaun befinden sind.
Die große Zahl der offenbar rechtswidrigen Tötungen, darunter möglicherweise auch absichtliche Tötungen, und Verletzungen im Kontext dieser jüngsten Proteste hat ein zuvor unerreichtes Maß überschritten und bedarf einer Untersuchung der Verantwortlichkeiten, von der wir nicht glauben, dass Israel etwa willens wäre, sie wirklich durchzuführen.
Schon im April hatte die israelische Armee verkündet, sie würde einigen dieser Tötungen in Untersuchungen nachgehen. Wir glauben, dass im Licht der zurückliegenden Misserfolge Israels, unabhängige, unparteiische, gründliche und transparente strafrechtliche Untersuchungen bei mutmaßlichen Kriegsverbrechen und anderen schweren Verstößen in den besetzten palästinensischen Gebieten zu gewährleisten, eine solche Ankündigung in keiner Weise ausreicht.
Die Einrichtung eines internationalen Untersuchungsausschusses durch den Menschenrechtsrat, der den Umständen der Todes- und Verletztenfälle im Kontext der aktuellen Proteste nachgeht, wäre ein wichtiger Schritt, um jene Klärung der Verantwortlichkeiten zu erreichen, die viele dringend brauchen, deren Leben durch diese Gewalttaten zerschmettert worden ist.

Übersetzung Sabine Isbanner, Kogruppe. Verbindlich ist das englische Original: International Commission of Inquiry needed to ensure accountability for Israel’s deplorable use of excessive force in response to protests