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14.05.2018

Einsatz übermäßiger Gewalt im Gazastreifen verab­scheuungswürdiger Verstoß gegen das Internationale Völkerrecht

In Reaktion auf Berichte, dass Dutzende Palästinenser während der Proteste entlang des Zauns, der den Gazastreifen von Israel trennt, durch das israelische Militär getötet und Hunderte verletzt worden sind, erklärte Amnesty Internationals Leiter der Abteilung Research und Advocacy für den Nahen Osten und Nordafrika Philip Luther heute:

„Was wir hier erleben, ist ein weiteres entsetzliches Beispiel dafür, wie das israelische Militär in vollkommen bedauerlicher Weise exzessive Gewalt und scharfe Munition zum Einsatz bringt. Damit verstößt die israelische Armee gegen internationale Standards und begeht in einigen Fällen offenbar absichtliche Tötungen, die auf Kriegsverbrechen hinauslaufen.“
„Die heutigen Aufnahmen aus dem Gazastreifen sind zutiefst beunruhigend, und während die Gewalt weiter eskaliert und droht, außer Kontrolle zu geraten, sollten die israelischen Behörden das Militär unverzüglich zügeln, um weitere Todesfälle und schwere Verletzungen zu verhindern.“
„Erst im letzten Monat hatte Amnesty International die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, die Lieferungen von Waffen und Militärausrüstung an Israel zu stoppeni. Die steigenden Zahl der Toten und Verletzten heute können die Notwendigkeit eines solchen Waffenembargos nur aufs Neue betonen.“
„Zwar mögen einige Protestler zu Gewalt in der einen oder anderen Form gegriffen haben, der Einsatz von scharfer Munition ist damit aber immer noch nicht gerechtfertigt.“
„Nach internationalem Recht dürfen Feuerwaffen nur zum Schutz gegen eine direkte Bedrohung mit dem Tod oder mit einer schweren Verletzung eingesetzt werden.“
Erste medizinische Berichte von heute aus dem Gazastreifen deuten darauf hin, dass Dutzende Menschen in den Kopf oder in die Brust geschossen wurden. Im letzten Monat hatte Amnesty International Erkenntnisse aus dem Gazastreifen vorgelegtii, die zeigten, dass die israelische Armee Demonstranten getötet und nachhaltig verstümmelt hat, die keine direkte Bedrohung für sie darstellten.

Übersetzung Sabine Isbanner, Kogruppe. Verbindlich ist das englische Original: Use of excessive force in Gaza an abhorrent violation of international law